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2023 Allgemein

spw 256 – 03/23

spw 256 – 03/23

Die EU im geopolitischen Wandel

Wir leben in geopolitisch turbulenten Zeiten; im Nahen Osten eskaliert die Lage, nachdem die palästinensische Hamas eine Welle beispielloser Gewalt gegen die israelische Bevölkerung entfesselt hat, und während der Krieg Russlands gegen die Ukraine unvermittelt anhält und sich keine realistischen Perspektiven eines baldigen Friedens abzeichnen. Die globale Dominanz des Westens der letzten Jahrzehnte ist ernsthaft in Frage gestellt; China fordert die USA als globale Hegemonialmacht heraus; die USA stehen vor einem Wahljahr, an dessen Ende wieder Donald Trump als Präsident ins Weiße Haus einziehen könnte. Die Staaten des globalen Südens unter Führung der sich erweiternden BRICS-Staaten demonstrieren neues Selbstbewusstsein. Kein Wunder, dass in diesem Kontext politische Kräfte von links bis konservativ die Antwort auf diese Herausforderungen in einer gestärkten europäischen Souveränität oder wahlweise sogar in einer größeren strategischen Autonomie Europas sehen. Was genau soll das bedeuten? Irgendwie mehr Europa, irgendwie mehr Unabhängigkeit von der Weltwirtschaft und insbesondere von China? Ohne grundlegende Reformen der geopolitischen und geowirtschaftlichen Ordnung bei gleichzeitiger vollständiger Wahrung des eigenen wirtschaftlichen Wohlstandes? Der vorliegende Schwerpunkt liefert dazu Antworten.