Jahresregister 2012

Schwerpunkte

spw 193 – 06/12

Neue Weltordnung – Ost-Asien

Die Welt wird asiatischer. Das 21. gilt als das asiatische Jahrhundert. Die zu verspürende Euphorie um Asien konzentriert sich dabei nahezu ausschließlich auf das Wirtschaftsgeschehen. Alle Hoffnungen auf Wachstum richten sich auf China, Indien und die asiatischen Tiger. Politisch fällt es schwer, Anknüpfungspunkte zwischen Europa und Asien zu finden. Dies gilt auch für die politische Linke.
Mit diesem spw-Schwerpunkt versuchen wir, nach den Heften über Lateinamerika (spw 185) und Nordafrika und den Nahen Osten (spw 189), den Blick noch weiter in Richtung Osten zu richten. Der gemeinsame rote Faden aller drei regionalen Schwerpunkte von spw liegt in der Betrachtung der politischen und ökonomischen Veränderungen, die sich in den über 10 Jahren nach dem 11. September 2001 ergeben haben. Wir glauben dabei gerade nicht, dass der 11. September der Einschnitt in der globalen Entwicklung der letzten beiden Dekaden war. Die Auseinandersetzung zwischen „Demokratie” und „islamistischem Terrorismus” ist daher auch nicht die zentrale Auseinandersetzug unserer Zeit oder das zentrale Ordnungsmerkmal der Weltordnung.


spw 192 – 05/12

Energiewende ökologisch und sozial?

„Der ökologische Umbau ist zur Zeit modern. (…) Dennoch zeigt sich an der Ökosteuer, wie umstritten die Ökologisierung der Produktion ist (…). Einige Industriezweige wittern durch die Umweltabgaben sogar den Niedergang des Standortes Deutschland. Gänzlich ungeklärt ist, wie mit den sozialen Auswirkungen von Ökosteuern umgegangen wird.(…)“ Diese Sätze stammen aus dem Sammelband „Jenseits von Ökosteuern – Konturen eines solidarisch-ökologischen Reformprojektes“ aus dem Jahre 1995, das damals im spw-Verlag erschien und dessen Autoren teilweise noch heute zum HerausgeberInnenkreis der spw gehören. Schon damals wurde in Abgrenzung zu marktgläubigen Ansätzen eines ökologischen Umbaus der bestehenden Wirtschaftsordnung die Kritik an den sozialen Folgen eines solchen Umbaus unserer postfordistischen Wirtschaft Ausdruck verliehen. Dass Preissignale wichtige Anreize für Investitionsverhalten von Unternehmen setzen, aber auch das Konsumverhalten von Menschen stärker beeinflussen als bloße „Bewusstseinsänderungen“ kaufkräftiger Konsumentenschichten, wird auch in der SPD-Linken niemand bestreiten.


spw 191- 04/12

Sozialdemokratische Reformdiskurse

Wo steht die deutsche Sozialdemokratie drei Jahre nach der historischen Wahlniederlage von 2009 und ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl? Mit dem Bundesparteitag 2009 in Dresden ist die SPD ihre Erneuerung angegangen. Personell fand ein Wechsel an der Parteispitze statt und inhaltlich wurden einige politische Entscheidungen aus den Regierungsjahren aufgearbeitet und das Verhältnis zu wichtigen außerparlamentarischen Bündnispartnern wie den Gewerkschaften oder der Anti-Atom-Bewegung deutlich verbessert. Was allerdings mögliche Koalitions- und somit Machtoptionen für 2013 betrifft, steht die SPD heute nicht besser da als 2009.


spw 190 – 03/12

„Soziale Ungleichheit und Wirtschaftskrise“

Fast vier Jahre sind bereits vergangen, seit das Weltfinanzsystem im September 2008 mit der Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers seine schwerste Eruption erlitt. Es war der symbolische Anfangspunkt einer globalen Finanzkrise, die zur Wirtschaftskrise mutierte und sich in der Europäischen Union (EU) seit nunmehr zwei Jahren als Währungs- und politische Systemkrise fortgesetzt hat. Diese multiplen Krisen hängen miteinander zusammen und überlappen sich stellenweise.
Die Hintergründe für die gegenwärtigen Krisenphänomene liegen tiefer als die Pleite einer großen Investmentbank in den USA. Seit nunmehr drei Jahrzehnten erneuert der neoliberale Kapitalismus stets sein Versprechen, durch das freie Spiel der Marktkräfte würde der Wohlstand aller gemehrt. Die europäische und globale Marktöffnung wurde begleitet vom Dreigestirn aus Liberalisierung, Deregulierung und Risikoindividualisierung und hat den Einfluss des Staates auf das Wirtschaftsgeschehen merklich zurückgedrängt. Doch aus der in Teilen berechtigten Kritik am bürokratischen Interventionsstaat in den 1970er Jahren wurde bald eine unhinterfragte Doktrin der Marktgläubigkeit, aus den Chancen internationaler Verständigung nach dem Ende des real existierenden Kommunismus seit 1989 wurde das übermütige Projekt der globalen Marktgesellschaft, gipfelnd in der These vom „Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama).


spw 189 – 02/12

Neue Weltordnung
– Nordafrika und Naher Osten

Die schon beinahe ikonographischen Bilder der Ereignisse sind präsent: Die Aufstände in Tunesien infolge der Selbstverbrennung des jungen Gemüsehändlers Mohamed Bouazizi, die Protestierenden auf dem Kairoer Tahrir-Platz, die Bilder des gestürzten ägyptischen Präsidenten Mubarak vor Gericht, die immer weiter vorrückenden Rebellen in Libyen und nicht zuletzt das zerstörte Homs in den anhaltenden Auseinandersetzungen in Syrien bleiben im Gedächtnis haften.


spw 188 – 01/12

Feminismus für alle!

Auf dem Bundesparteitag wurde nach Jahren der Auseinandersetzung der „Reißverschluss“ bei der Listenaufstellung endlich in der Satzung der SPD verankert. Die Kanzlerin und ihre konservativen Regierungskolleginnen diskutieren derweil über die Quote von Frauen in den höchsten Führungsgremien deutscher Unternehmen. Man könnte denken, die Frage der Gleichstellung der Geschlechter ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Geschlossene Männerbünde in Politik und Wirtschaft scheinen heute nicht mehr salonfähig zu sein. Ein großer Erfolg gegenüber vergangenen Zeiten.
Wer sich heute mit dem Thema Feminismus und Geschlechterungleichheit auseinandersetzt, muss sich daher immer wieder rechtfertigen, keine rückwärtsgewandten Debatten zu führen oder längst vergangene Schlachten zu kämpfen. Wozu also nun ein erneuter spw-Schwerpunkt zu Feminismus?