Schwerpunkte
- spw 152 – 06/2006: Gesundheitspolitik
- spw 151 – 05/2006: SPD-Grundsatzprogrammdebatte
- spw 150 – 04/2006: Zeit, dass sich was dreht…
- spw 149 – 03/2006: Der Arbeit wieder Würde geben
- spw 148 – 02/2006: Familie und Beruf
- spw 147 – 01/2006: Kritische Intellektuelle
Für 2006/2007 ist ein gemeinsames Jahresregister erschienen:
spw 152- 06/06
Gesundheitspolitik
In den Beratungen, die dem Gesundheitskompromiss vorangingen, fühlte man sich oft an das störrische Maultier erinnert, dem immer wieder eine Möhre vor die Nase gehalten werden muss, damit es sich von der Stelle bewegt. Die Abgeordneten haben dabei die Rolle der Maultiere inne, während die Fraktions- und Verhandlungsführung Möhren dergestalt hoch hielten, dass diese oder jene Sauerei der CDU/CSU vermieden werden könne, indem man den einen und anderen Kompromiss in der Sache widerwillig aber um des Großen Ganzen Willen mitmache. Im Nachhinein ist es nicht nur ein Verdacht, sondern eine Gewissheit, dass nicht jede Finte allein beim Koalitionspartner ausgeheckt wurde.
spw 151 – 05/06
SPD-Programmdebatte
Die Grundsatzprogrammdebatte geht in ihre letzte Phase. Nach der Vorlage der Leitsätze „Kraft der Erneuerung“ durch Kurt Beck im April soll nun bis zum Januar ein erster durchgehender Entwurf für das neue Programm erstellt werden. Auffallend ist im Vergleich zur Debatte um das Berliner Programm, dass die Beteiligung der Partei an der Debatte bisher deutlich geringer ist. Ein wesentlicher Grund dafür ist sicherlich die Überlagerung der Diskussion mit anderen wichtigen aktuellen Tagesfragen. Zudem zeigt sich hier das grundsätzliche Problem von Grundsatzprogrammen. Papier ist geduldig und lässt die Formulierung vieler hehrer Zielsetzungen zu. Der politische Alltag dagegen ist angeblichen Sachzwängen ausgesetzt und lässt die Grundsatzprogrammatik zurücktreten. Praktische Regierungspolitik und Grundsatzbeschlüsse klaffen häufig weit auseinander.
spw 150- 04/06
Zeit, dass sich was dreht…
Unsere „Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft“ hat in ihrer nunmehr 28jährigen Geschichte manche Umorientierung vorgenommen, der wir sicherlich auch ihr heutiges Bestehen verdanken. Die wichtigste war diejenige, die sich Ende der 80er Jahre abzeichnete und in einer neuen Träger- und Herausgeberkonstellation Anfang der 90er Jahre ihren Ausdruck fand. Hierbei spielte der Zusammenbruch des „Sozialismus“ sowjetischen Typs eine zentrale Rolle, wirkten sich doch unterschiedliche Verortungen der Linken in der „alten Weltordnung“ auch auf ihre sozialdemokratischen Teile aus. Andererseits waren es auch und gerade die Veränderungen im modernen Kapitalismus, in seiner Ökonomie wie auch in den Sozialstrukturen und Lebensverhältnissen, die zu einer Neuorientierung sozialistischer Vorstellungen jenseits überkommener innerlinker Grabenkämpfe drängten.
spw 149 – 03/06
Der Arbeit wieder Würde geben
Der Kampf um die demokratische Ausgestaltung des Arbeitsprozesses ist für die Linke insgesamt von zentraler strategischer Bedeutung. Historisch wurden auf diesem Feld große Erfolge errungen, die die konkreten Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen verbessern konnten. Die Rückschritte der jüngsten Zeit durch Hartz IV, Minijobs sowie durch Angriffe auf kollektivvertragliche Standards sind vielfach analysiert worden und bestimmten die Diskussion der Linken in den letzten Jahren. Vielfach wurden diese Diskussionen auch in spw abgebildet (vgl. u.a. Schwerpunkthefte Gewerkschaften und Beruf & Familie) und es wurde der Versuch unternommen, mit eigenen Akzenten wirkungsmächtig zu werden. Die Kernaussage der Debatte in spw kann dahingehend zusammengefasst werden, dass sich die Möglichkeiten, menschenwürdig zu leben und zu arbeiten im Kampfund Konfliktfeld der Ökonomie entscheiden. Armut trotz Arbeit ist einer hoch produktiven und reichen Volkswirtschaft unwürdig.
spw 148 – 02/06
Familie & Beruf
Familienpolitik hat derzeit Konjunktur, so scheint es. Die Parteien überbieten sich gegenseitig mit Vorschlägen. Ist das nun der Schlüssel zur Gleichberechtigung? Haben wir nicht alle noch das konservative Wort „famillje“ von Altkanzler Helmut Kohl im Ohr? Muss denn nun die Linke die Vorreiterrolle für die Familie übernehmen? Und wie stehen wir dazu?
(…)
Lassen sich in einer modernen Familienpolitik auch Elemente zu mehr Gleichstellung zwischen den Geschlechtern erkennen? Ist nicht letztlich die Frage, ob sich Berufsweg und Kind(er) vereinbaren lassen, für eine sehr große Gruppe von Frauen von hoher Bedeutung, egal, ob sie sich im Einzelfall für Kinder entscheiden oder nicht? Und stellt sich diese Frage nicht auch allmählich einer wachsenden Anzahl von Männern, die einen partnerschaftlichen Anspruch leben wollen?
spw 147- 01/06
Kritische Intellektuelle
Natürlich wird eine Zeitschrift wie spw die mit diesem Schwerpunkt gestellte Frage zunächst mit einem uneingeschränkten “Ja” beantworten: Natürlich brauchen wir kritische Intellektuelle, keine Frage! Keine Frage? Fragen wir aber mal reihum in unseren jeweiligen Gesprächskreisen, welche Namen uns als Intellektuelle einfallen, so ernten wir ratloses Schweigen oder wir hören Namen von Personen, die zumeist die 70-Jahre-Altersmarke sicher überschritten haben (vgl. den Beitrag von Svea Reiners in diesem Heft sowie das spw-Tischgespräch mit Karl Lauterbach und Paul Nolte). Es scheint heute – auf der subjektiven Ebene – also nicht sehr einfach zu sein, zeitgenössische Intellektuelle zu identifizieren.