Jahresregister 2007

Schwerpunkte

Für 2006/2007 ist ein gemeinsames Jahresregister erschienen:

spw 160- 08/07

Gewerkschaften im Aufschwung?

Die jüngsten Kongresse von ver.di und IG Metall haben deutlich gemacht, die Gewerkschaften sind wieder da. Auch die Leitartikler der großen Zeitungen kamen nicht umhin, von neuem Selbstbewusstsein und einer wieder erstarkten Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu sprechen. Vergessen also die Zeiten in denen sich die Gewerkschaften auf ihren Niedergang vorbereiten und sich dabei noch in Richtungskämpfen  aufreiben? Auch wenn die Gewerkschaftstage der beiden größten DGB-Gewerkschaften nach Innen wie nach Außen ein Signal der wieder neu gefundenen Stärke gewesen sind, so kommt, exemplarisch mit dem Streik der Lokführergewerkschaft, eine grundsätzliche Auseinandersetzung auf die Gewerkschaften und die industriellen Beziehungen insgesamt zu. Folgen nach Piloten, Ärzten und Lokführern demnächst auch andere Berufsgruppen, die ihre besondere Stellung im Unternehmen für die eigene Interessendurchsetzung ohne Rücksicht auf andere Beschäftigtengruppen innerhalb einer Belegschaft nutzen werden?


spw 159 – 07/07

Aufstieg durch Bildung

Bildungspolitik wird in der politischen Debatte immer mehr auch von ökonomischen Überlegungen begleitet, wenn nicht gar bestimmt. In diesem Sinne ist die Diskussion ehrlich geworden, denn in es geht nicht um rot-grüne „Wohlfühlpädagogik“, Schulsystem und Schutzräume, sondern es geht um die politische und ökonomische Entwicklung der Gesellschaft, denn hier werden die Weichen gestellt, ob der Zug marktwertig Richtung Separation und soziale Ungleichheit fährt, oder noch die einer freiheitlichen, solidarischen und gerechten Gesellschaft wechseln kann. Dies bedeutet allerdings Anstrengung, Mut und die Bereitschaft zu einer eingehenden und übergreifenden Analyse des Bildungssystems, dessen Kritik und Hinterfragung eigener Positionen.


spw 158- 06/07

Der Staat als Pionier

Am 01. Oktober 2007 ist spw 158 erschienen. Wir dokumentieren im Fokus des Heftes u.a. die Beiträge unserer Herbsttagung von Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, zur Initiative einer „ökologischen Industriepolitik“ sowie von Frank Schwabe über die Aufgabe des Staates, im Energiesektor sowohl Pionier als auch Träger der Grundversorgung zu sein. Aus der Diskussionsrunde der Tagung veröffentlichen wir die Statements des DGB-Landesbezirksvorsitzenden Guntram Schneider sowie des SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bremischen Bürgerschaft, Dr. Carsten Sieling. Statt einer Literaturschau dokumentieren wir die, These 42 aus: Projekt Moderner Sozialismus: “Der Staat als Pionier” (1989), die namensgebend für die Debatte der Herbsttagung war.


spw 157 – 05/07

Bündnis für Arbeit und Umwelt

Die Realität verändert die Debatte. Aus wissenschaftlichen Voraussagen wird Gewissheit. Die Herausforderung Klimawandel hat die Politik unmissverständlich erreicht: der drohende Wandel des Klimas erfordert neue politische Konzepte und einen Umbau der Industriegesellschaften. Die SPD kann sich zugute halten, dass sie schon seit den 1980er Jahren, wenn auch mit unterschiedlicher Intensität und politischen Konsequenzen, mit dem ökologischen Umbau der Industriegesellschaft  beschäftigt hat. Für sie bestand die Herausforderung immer darin, Arbeit, Umwelt und soziale Gerechtigkeit zusammen zu denken.


spw 156 – 04/07

Kriterien politischer Gestaltung

Die Beiträge in diesem Heftschwerpunkt sind im Kontext sowohl der SPD-Programmdebatte als auch der spw-Diskussion über das spw-Editorial (spw 150) zu sehen. Aus unterschiedlichen Blickwinkeln wird die Frage diskutiert, welche Kriterien für die politische Gestaltung angelegt werden, welche Rolle staatlichem Handeln zukommt. Die SPD-Programmdebatte wird in diesem Herbst abgeschlossen. Auch wenn es noch eine Reihe von Präzisierungen und Verbesserungen geben wird, so muss weiterhin bezweifelt werden, ob es damit gelingen wird, ein Grundsatzprogramm für die kommenden 20 -25 Jahre vorzulegen. Zu stark sind derzeit noch die Selbstbeschränkungen, die die Sozialdemokratie als Programmpartei in Regierungs-verantwortung auferlegt. (…)
Die Debatte in spw über „Öffentliche Güter – Politische Ökonomie“ (Feld 2, spw-Editorial 150) müsste, nachdem wir in den vorangegangenen Heftschwerpunkten das Feld v.a. mit Blick auf kommunale und regionale Fragestellungen sondiert haben, nun stärker sowohl die internationale und globale Ebene der Analyse in den Blick nehmen, als auch die Frage der Akteure selbst – also im Sinne der gesell-schaftlichen Kräfteverhältnisse – in den Blick nehmen.


spw 155- 03/07

Kommunale Wirtschaft

Bereits in Ausgabe 153 hat sich spw unter dem Titel „Öffentliche Aufgaben“ mit der Frage öffentlicher und speziell kommunaler Daseinsvorsorge beschäftigt. Der Schwerpunkt diente nicht zuletzt der Vorbereitung der spw-Frühjahrstagung im April 2007, die sich intensiv mit der Frage der „Kommunalen Wirtschaft“ und mit politischen Eingriffsfeldern rund um das Thema auseinandergesetzt hat. In diesem Schwerpunkt dokumentieren wir überwiegend die sehr anregenden Beiträge und Diskussion der Tagung, die nicht den Schlusspunkt der Bearbeitung dieses Thema darstellen wird. So wird spw auch in den kommenden Ausgaben immer wieder Debattenbeiträge aufnehmen.


spw 154 – 02/07

Bonus für Arbeit(geber)?

Als sich sozialdemokratische Politiker kürzlich zur Abwechslung einmal für gewerkschaftliche Lohnforderungen aussprachen, mussten sie nicht lange auf Kritik aus der Wirtschaft warten. Tenor: Der Staat sollte sich aus dem Tarifgeschehen heraushalten. In der Realität hat staatliches Handeln natürlich häufig einen Einfluss auf die Lohnverhandlungen. So hat sich die große Koalition mit der Neuordnung des Niedriglohnbereichs ein Projekt vorgenommen, das indirekt einen erheblichen Einfluss auf die Verhandlungsstärke von Gewerkschaften und Arbeitgebern ausüben könnte. Der vorliegende Schwerpunkt widmet sich dieser Thematik, ausgehend von der Kombilohn-Debatte über eine Einordnung der Grundeinkommens-Diskussion bis hin zu einem Artikel über die aktuelle Tarifrunde im Metallbereich..


spw 153 – 01/07

Öffentliche Aufgaben

“Die Frage, was als öffentliche Aufgabe betrachtet werden kann, und in welcher Weise öffentliche Aufgaben erfüllt werden können und sollen, kann heute vor dem Hintergrund vieler und unterschiedlicher Erfahrungen diskutiert werden. Während der journalistische und wirtschaftswissenschaftliche Mainstream dabei noch in weiten Teilen von einer grundsätzlichen Feindlichkeit gegenüber umfassenden Aufgabenzuweisungen an die öffentliche Hand geprägt ist, weist Hans Peter Bull in seinem Beitrag darauf hin, dass die Bevölkerung den Staat nach wie vor in der Verantwortung für die meisten Lebensbereiche sieht. Entsprechend plädiert Bull auch für eine möglichst breite Definition öffentlicher Güter und kritisiert die Fokussierung auf den im neoliberalen Diskurs skizzierten Minimalstaat. Der Kanon derjenigen Produkte und Dienstleistungen, die wirksamer öffentlicher Regulierung unterworfen sind oder in öffentlicher Verantwortung produziert oder erbracht werden, müsse vielmehr auch die sozialen und demokratischen Anforderungen berücksichtigen. (…)