Schwerpunkte
- spw 86 – 06/1995: Mittelmeer
- spw 85 – 05/1995: Staats-Politik
- spw 84 – 04/1995: Reformbündnis?
- spw 83 – 03/1995: Schulreform
- spw 82 – 02/1995: Kapitalismus
- spw 81 – 01/1995: Neue Länder
Für die Jahrgänge 1994 und 1995 ist ein gemeinsames Register erschienen:
spw 86 – 06/95
Mittelmeer
Daß wir mit diesem Schwerpunkt just nach der Mittelmeerkonferenz von Barcelona erscheinen, ist ehrlich gesagt mehr dem Zufall als der Planung zu verdanken. Gleichwohl ein glücklicher Umstand, signalisiert diese Konferenz doch die wachsende Aufmerksamkeit, die auch in Zentraleuropa dem Mittelmeerraum,wieder gewidmet wird – wenn gleich die Ursachen dieser Aufmerksamkeit schon das Problematische an dem ganzen Vorgang beinhalten. Doch dazu etwas später. Der Gedanke, dem Mittelmeer einen Heftschwerpunkt zu widmen, ist eigentlich schon zwei Jahre alt und hatte seine Ursprünge im 93er Kongreß des damaligen Projektes Moderner Sozialismus, der unter dem Titel „Die Linke in Europa -Perspektiven und Projekte“ stand.
spw 85 – 05/95
Staats-Politik
Der Staat hat in den letzten Jahren in den theoretischen und politischen Debatten der Linken keine besonders große Rolle gespielt – zu Unrecht, wie wir meinen. Derweil haben die Konservativen und Liberalen den Staat weniger abgebaut – was sie zwar propagieren, aber in Anbetracht seiner zentralen Rolle für die Gewährleistung gesellschaftlicher Stabilität und ökonomischer Entwicklungsfähigkeit gar nicht durchhalten könnten – als vielmehr seine immer ungeschminktere Indienstnahme für die Interessen des weltmarktorientierten Kapitals vorangetrieben. Zu Beginn unseres Heftschwerpunkts gibt Bob Jessop einen Überblick über die marxistische (und auch nichtmarxistische) Diskussion über den Staat seit dem 2. Weltkrieg. Was der kapitalistische Staat ist, wie er sich aus der gesellschaftlichen Praxis konstituiert, wie er funktioniert und seine Mächte verflochten sind mit der Gesellschaft und der Ökonomie und welche strategischen Konsequenzen für die Linke daraus zu ziehen sind, das sind dabei zentrale Fragestellungen.
spw 84 – 04/95
Reformbündnis?
Wenn die SPD auf Bundesebene wieder in die Regierung will, und zwar als führende Kraft und nicht als Juniorpartner in einer Großen Koalition mit allen ihren negativen Konsequenzen für die Entwicklung der politischen Verhältnisse in der Republik und für die SPD selbst, gibt es keine Alternative zu Rot-Grün. Das ist zwar eigentlich schon lange klar, aber erst seit der Wahl in NRW und der anschließenden Bildung einer SPD-Grüne-Koalition wird es auch im Ollenhauerhaus und anderswo so gesehen oder jedenfalls gesagt. SPD und Grüne verfügen über ein hohes Maß an programmatischen Gemeinsamkeiten. In NRW führte dies – vor dem Hintergrund der gegebenen Kräfteverhältnisse, bei denen die Grünen erheblich mehr zurückstecken mußten – zu einem Koalitionsvertrag, dessen Inhalte unter etwas verschobenen innerparteilichen Kräfteverhältnissen ebenso gut ein Regierungsprogramm der SPD hätten bilden können.
spw 83 – 03/95
Schulreform
Bildungspolitik gehörte in den 60er Jahren zu den „Rennern“ im Themenkatalog einer SPD, die sich anschickte, einer erstarrten konservativen Regierung die politische Initiative und schließlich bei den Wahlen die Regierungsgewalt aus der Hand zu nehmen. Aus heutiger Sicht nicht uninteressant, daß die Zugkraft des Themas auch daher rührte, daß es Versprechen an zwei Seiten miteinander verknüpfte: an die Industrie das Versprechen, den rückständigen “Standort” Bundesrepublik zu modernisieren, an sozial benachteiligte Teile der Bevölkerung das von einem „Bürgerrecht auf Bildung“. Die Bildungsreform bestimmte dann die Identität der SPD als Reformkraft für so lange Zeit, daß noch 1980 in Nordrhein-Westfalen Schüler(bewegte), trotz mancher Bauchschmerzen, meinem damaligen Ortsverein beitraten, weil die SPD sich im anstehenden Landtagswahlkampf ein besonderes Wort auf die Fahnen geschrieben hatte: Gesamtschule..
spw 82 – 02/95
Kapitalismus
Zivilgesellschaft, Moderne, Zusammenbruch der staatssozialistischen Systeme, globale Probleme – das waren zentrale Gegenstände des theoretischen und politischen Diskurses der Linken in den 90er und späten 80er Jahren. Damit wurden zugleich früher nicht selten gepflegte Vereinseitigungen und Verkürzungen sozialistischer und insbesondere marxistischer Theorie kritisiert und zurückgedrängt. Moderne bürgerliche Gesellschaften sind mehr als nur kapitalistische, viele Fragen lassen sich nicht einfach vor der Folie des Gegensatzes von Kapital und Lohnarbeit oder des (heute sowieso erledigten) Systemgegensatzes behandeln. Demokratie, Frauenemanzipation, ökologisch verträgliche und nachhaltige Entwicklung sind keine Anliegen, die dem Kampf für sozialistische Umgestaltung oder dem „Aufbau des Sozialismus“ untergeordnet werden könnten, sondern unabdingbare Elemente und Ziele sozialistischer Entwicklung. So weit, so wahr und eigentlich nur noch von wenigen Sektierern anders gesehen.
spw 81 – 01/95
Neue Länder
Auf der spw Jahrestagung 16.-18.12.1994 in Hannover war ein zentraler Diskussionsgegenstand die „Die Linke im Osten“, ihre Entwickung und Widersprüche und ihr Verhältnis zur Linken im Westen Deutschlands. Eröffnet wurde die Diskussion durch einen Beitrag von Christel Hanewinckel, den sie für spw in eine schriftliche Fassung gebracht hat. „Was hat die Westlinke getan – in der Zeit vor 1989?“: insbesondere diese Frage stand im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion. Horst Peter hat die wesentlichen Wortmeldungen zusammengefasst.