Schwerpunkte
- spw 128 – 06/2002: Globale Hegemonie
- spw 127 – 05/2002: Rot-Grüne Lektionen
- spw 126 – 04/2002: Nachhaltigkeit als Reformprinzip
- spw 125 – 03/2002: Gesunde Reformen?
- spw 124 – 02/2002: Geschlechter Konstruktion
- spw 123 – 01/2002: Flexibler Kapitalismus
spw 128 – 06/02
Globale Hegemonie
Gut ein Jahr nach dem 11. September (Vgl.den Schwerpunkt ,,Terror und Krieg” in spw 122 (November/Dezember 2002), ist es Zeit für eine Bestandsaufnahme, inwieweit die mit diesem Datum verbundenen Entwicklungen in der internationalen Politik die globalen Strukturen verändert haben. Wurden die langfristige Entwicklungen der Jahre 1991 bis 2001 (Vgl. hierzu den Schwerpunkt ,,Zehn Jahre verpasste Chancen” in spw 116, November/Dezember 2001), umgekehrt,verstärkt, beeinflusst oder einfach nur fortgeschrieben? Wurde die hegemoniale Stellung der,,westlichen Welt” im Allgemeinen und der USA im besonderen durch den 11. September und dessen Folgen geschwächt oder gestärkt? Gibt es Alternativen zu diesen hegemonialen Entwicklungen innerhalb der dominierenden Staatenwelt (Europa als Friedensmacht, die sich für globale Gerechtigkeit einsetzt)? Gibt es in der Opposition zum vorherrschenden Modell der Globalisierung nur destruktive (EI Kaida) oder auch wirksame konstruktive Kräfte (globale globalisierungskritische Bewegung)?
spw 127 – 05/02
Rot-Grüne Lektionen
Rot-Grün hat eine zweite Chance bekommen, mit der noch im Sommer kaum jemand mehr gerechnet hatte. Dem Wahlkampf fehlte das zündende Thema.die mitreißenden Akteure, die überzeugenden Argumente. Der konservative Herausforderer mied auf Anraten seiner spin doctors jegliche inhaltliche Festlegung und konnte deshalb vor der ursprünglichen Kampa-Strategie einer Personalisierung a la “Stoppt Strauss” wegtauchen. Der daraufhin veränderte Kurs,Themen und Erfolge der Regierung zu platzieren scheiterte dann weitgehend an fehlender Substanz (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik), unzureichender Vermittlung, persönlichem Fehlverhalten (Bonus-Meilen-Debatte, Hunzinger-Scharping-Affärchen) oder wurde medial fast zu Tode geritten (Hartz.Kommission).
spw 126 – 04/02
Nachhaltigkeit als Reformprinzip
Es ist der neoliberalen Gemeinde in Wissenschaft, Medien und Politik gelungen, ihren spezifischen Reformbegriff im öffentlichen Bewusstsein als alternativlos zu verankern und mit dem Begriff der Modernisierung gleich zu setzen. Reformen haben im neoliberalen Verständnis die Funktion, dem alles regelnden Prinzip des Marktes national und international zum Durchbruch zu verhelfen. Im neoliberalen Marktmodell der Globalisierung erscheint die Erde als ein homogener Raum, der durchgängig und durchlässig sein muss,damit Waren und Kapital ungehindert zirkulieren können. Man steile sie sich als einen einzigen Marktplatz vor, auf dem Produktionsfaktoren dort gekauft werden. wo sie am billigsten sind (global-sourcing) und die Waren dort abgesetzt werden. wo sie den besten Preis erzielen (globalmarketing). Angetrieben wird dieser Prozess durch das Prinzip, die größtmögliche aktuelle Rendite von Kapitalanlagen (share-holder-value) durch effizienten Einsatz von Kapital, Arbeitskraft und Wissenschaften durchzusetzen.
spw 125 – 03/02
Gesunde Reformen?
Reformen im Gesundheitswesen sind ein ständiges Thema der Sozial- und Gesellschaftspolitik. Nach der Bundestagswahl 2002 sind bei jeder Konstellation Konflikte und Neuregelungen zu erwarten.Ob es der gesellschaftlichen Linken gelingt,Vorschläge zu entwickeln, um das sozialstaatliche Gesundheitswesen zu bewahren und zu erneuern, sie mehrheitsfähig zu machen und durchzusetzen, ist eine entscheidende Probe auf die Politikfähigkeit der Linken im Ganzen. Dafür sind drei Dimensionen zu nennen. Die Soziale Dimension: Das System einer solidarischen und grundsätzlich am Bedarf orientierten Gesundheitsversorgung steht im Kern des Sozialstaates. Das soziale Prinzip ,,Jeder nach seinen Fähigkeiten,jedem nach seinen Bedürfnissen” hat in diesem Bereich zumindest im Ansatz Geltung und findet nach wie vor breite Zustimmung in der Bevölkerung. Jede Gesundheitsreform ist eine Frage der Verteilung von Ressourcen und Risiken. Der Verzicht auf soziale Umverteilung im Gesundheitswesen würde nicht nur zu ethisch unvertretbaren Ergebnissen führen, sondern auch die gesamte Gesellschaft mit hohen Kosten der Unsicherheit belasten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden.
spw 124 – 02/02
Geschlechter Konstruktion
Frauenpolitik ist gerade wieder in, zumindest in den Feuilletons der Republik. Und das nicht zuletzt deshalb, weil in diesem Jahr mal wieder Wahlen anstehen, bei denen schließlich über 50 Prozent der Wähler weiblich sind. Dies allein wäre Grund genug,sich dem Thema Frauenpolitik wieder in einem Schwerpunkt zu nähern.Doch soll es hier darum gehen,die letzten Jahre in Sachen Frauenpolitikbewegung und ihrer theoretischen Entwicklung zu bilanzieren sowie nach weitergehenden Theorieperspektiven zu forschen. Der momentane Hype um Frauen verdeckt einen seit ein paar Jahren zu beobachtenden Backslash der Frauenemanzipation der ,,alten Schule”, an dem auch die rot-grüne Bundesregierung nichts geändert hat – oder ändern konnte?
spw 123 – 01/02
Flexibler Kapitalismus
Im Schwerpunkt dieses Heftes dokumentieren wir wesentliche Beiträge der spw-Jahrestagung vom 03.11.2001 in Dortmund, die sich in Anschluss an die spw-Theoriediskussion der letzten Jahre mit einer Kritik des modernen Kapitalismus beschäftigte. Im Mittelpunkt der Abschlussdebatte stand ein Thesenpapier, das von Uwe Kremer im Auftrag der spw-Theoriegruppe formuliert wurde. Die Diskussion wird fortgesetzt.