Jahresregister 2003

Schwerpunkte

spw 134 – 06/03

25 Jahre spw

25 Jahre spw zu feiern, lohnt sich. Zum einen bieten sie die Gelegenheit, sich des zurück gelegten Weges zu vergewissern, zum anderen geben sie Anlass, Wegmarken für Schritte in die Zukunft zu setzen. Für den zurück gelegten Weg sollen die jeweiligen Herausgeber an den markanten Stellen des Weges zu Wort kommen. Für die in der SPD erfolgreichste Phase der spw, dem Zusammenwirken mit anderen linken Strömungen in der sogenannten ,,Programmlinken” zur Gestaltung des Berliner Grundsatzprogramms der SPD, lassen wir Peter von Oertzen, der das uns zugedachte ,,historisch-theoretische Grußwort” aus Krankheitsgründen nicht selbst halten kann, zu Wort kommen.


spw 133 – 05/03

Gerechtigkeit

Ein Schwerpunkt zum Thema Gerechtigkeit zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist risikoreich und notwendig. Es birgt das Risiko des Abgleitens in tagespolitische Kritik an der Agenda 2010 als neoliberalem Sündenfall der nachträglich durch ein neues Verständnis von Gerechtigkeit programmatisch legitimiert werden soll, genauso wie das Risiko des Abhebens in die Sphäre unverbindlicher philosophischer Seminare der Linken, bei denen sich herrlich politisch folgenlos streiten lässt, gewissermaßen als Spielwiese. Notwendig ist der Schwerpunkt trotz der ihm anhaftenden Risiken, weil eine Neudefinition des Prinzips der Gerechtigkeit an den Grundlagen und dem historisch gewachsenen Selbstverständnis der SPD und der Funktion der SPD in der Gesellschaft der Bundesrepublik rührt. Das Berliner Programm sieht in den Grundwerten des Demokratischen Sozialismus Freiheit, Gerechtigkeit,Solidarität die Zentrale Grundlage sozialdemokratischer Politik.


spw 132 – 04/03

140 Jahre SPD – Linke, was nun?

140 Jahre nach ihrer Gründung steht die Sozialdemokratie an einem Scheideweg: Schafft sie es, ihre soziale und demokratische Tradition, die materielle und gesellschaftliche Beteiligung derer, die nichts als ihre Arbeitskraft haben, den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts den Veränderungen entsprechend einzubringen, oder wird sie einen Weg beschreiten, der diese Tradition aufgibt?


spw 131 – 03/03

Sozialstaat im Streit

Die sozialpolitische Diskussion in Deutschland hat seit der Bundestagswahl 2002 durch die Hartz- und Rürup-Kommission, die Regierungserklärung Gerhard Schröders vom 14. März und die seither andauernden Kontroverse um die darin enthaltenen Vorschläge an Grundsätzlichkeit und Schärfe gewonnen. Wichtige Teile der sozialen Sicherung sind vor allem von Verbandsvertretern der Arbeitgeber, von Journalisten und Professoren streitig gestellt worden. Auch in der SPD werden bisher unbestrittene Positionen von der Parteispitze aufgegeben – auch gegen das erst wenige Monate alte Wahlprogramm. Stil und Verlauf der Diskussion auszuwerten bleibt späteren Analysen vorbehalten.


spw 130 – 02/03

Berufsorientierung

Nicht erst seit der fulminant angekündigten Kanzlerrede sind Diskussionen um qualitative Reformen in der deutschen Politik im Rückzug begriffen. Finanzierungsmöglichkeiten und Finanzpolitik stehen im Vordergrund der Debatten um die Zukunft sozialer Sicherung, von Bildung und Ausbildung sowie dem Ausmaß regionaler Infrastruktur. Ganz abgesehen davon, dass die Entscheidung, aus welchem Blickwinkel diese Politikfelder betrachtet werden, auch schon eine Richtungsentscheidung ist,wundert sich der politische Konsument doch darüber,dass die Frage nach der Ausgestaltung und der Organisation dieser Reformfelder kaum noch mehr diskutiert wird (werden kann). Erschwerend hinzu kommt,dass über fast alle politischen Lager hinweg, der programmatische Vorrat der 90er Jahre aufgebraucht ist und damit kurzfristige Finanzfragen im Vordergrund stehen. Mittel- und langfristige Reformvorstellungen werden dabei immer seltener artikuliert. Der Slogan ,,Geiz ist geil“ bekommt hier angesichts der Politikleere – eine ganz neue Bedeutung.


spw 129 – 01/03

Identität und Politik

Mit den Beiträgen von Michael Vester und Ulrich Eith dokumentieren wir die Hauptreferate der Jahrestagung vom 7. Dezember 2002 in Bielefeld. Christian Schicha und Michael Klundt haben die Arbeitsgruppen der Tagung thematisch eingeführt. Ergänzend haben wir in den Schwerpunkt einen Beitrag von Margit Weihrich aufgenommen, der eine ungewohnte Perspektive auf den ,,Wahlakt” wirft. Der abschließende Beitrag von Reinhold Rünker greift Gedanken des Tagungsreferats von Thomas Westphal auf.