spw 242 – 01/21

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ChinAmerika – und die EU? Konturen und Gestaltung einer neuen Weltordnung

Alte Gewissheiten gelten nicht mehr. Die ökonomische und politische Weltordnung verändert sich in dramatischer Geschwindigkeit. Das nach dem Ende des „Realen Sozialismus“ zu Beginn der 90er Jahre ausgerufene „Ende der Geschichte“ dauerte nur kurze Zeit. Die propagierte unilaterale Weltordnung unter Führung der in der Systemkonkurrenz überlegenen USA hat an Strahlkraft verloren. Die westliche Lebensweise, die bürgerliche Demokratie wie auch die liberalen Freiheitsrechte werden auch in der EU durch die neue Rechte und autoritäre Regierungen herausgefordert. Die Erstürmung des Capitols durch aufgestachelte Trump-Anhänger hat zudem verdeutlicht, wie demokratische Institutionen in den USA unter Druck geraten sind. Dies hat international auch die Glaubwürdigkeit und Attraktivität der amerikanischen Demokratie erheblich beschädigt. Zugleich haben sich die Mobilisierungen progressiver Bewegungen verstärkt und zur Abwahl Trumps beigetragen. Neue Formen wie etwa der „chinesische Staatskapitalismus“, „illiberale Demokratien“ (wie in Ungarn oder Polen) sowie autokratische Regime, wie etwa in Russland, der Türkei oder Brasilien, stellen den Führungsanspruch „des Westens“ offensiv in Frage. Gleichzeitig ist die ökonomische Dominanz der USA im Verbund mit der EU deutlich relativiert.