spw 230 – 01/19

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spw 230 – 01/19

Europa anders machen – Sozialunion statt Marktunion!

Europawahlen. Alle fünf Jahre ein ähnliches Ritual: die Parteien kramen ihre guten Absichtserklärungen für die Europapolitik hervor und reden sonst viel über Innenpolitisches. Nach dem Wahlgang wird unisono die niedrige Wahlbeteiligung bedauert – und dann geht es zur Tagesordnung über, die EU muss sich auf der politischen Agenda weit hinten einreihen. Ist es diesmal anders? Durch den Auftrieb der Rechtspopulisten in den letzten Jahren versichern viele Politikerinnen und Politiker, bei der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai 2019 gehe es um eine Richtungsentscheidung, um eine Schicksalswahl, um die Zukunft des Kontinents.