Kurzum (Heft 266)
#meinung #debatte #spw
VON leon billerbeck
Jährlich grüßt das Murmeltier der alten und neuen Bros im Kapitalismus aus den Schweizer Bergen. Das Motto lautete diesmal: A spirit of dialogue. Was hat es gebracht? Und was lernen wir?
Erstens war die neue Weltordnung zu besichtigen. Den Auftakt machte Mark Carney, Premier aus Kanada, der keine Lust mehr hat, auf der Speisekarte Donald Trumps zu stehen. In fünf Minuten seiner viral gegangenen Rede legte er dar, wie ein eigenständiges und globales Bündnis der Mittelmächte aussehen könnte, wie wichtig Europa und die Europäische Union darin sind – und von welchen Zielen sich Wirtschaft und Politik darin leiten lassen sollten: Klima, Umwelt, Menschenrechte etc.
Den Wind of Change nahm Präsident Macron mit getönter Pilotenbrille auf und versuchte ihn in seine Segel zu leiten. Von anderen selbsternannten europäischen Führungsansprüchlern war hingegen wenig zu hören und zu sehen. Zu sehr schienen sie sich in komplexer Überanpassung selbst zu fesseln.
Gewohnt monologisch, offenherzig und narzisstisch dagegen präsentierte der US-Präsident unverstellt seine imperialistischen Macht- und Gebietsansprüche, die – was Grönland angeht – erst einmal in eine Arbeitsgruppe delegiert wurden. Wiedervorlage garantiert.
Kurzum, Gegenentwürfe zum US-Imperialismus und seiner Weltordnung sind möglich, sie setzen Tatkraft und Überzeugung in sich selbst voraus. Ein Anfang immerhin war zu besichtigen, den es nun weiterzuentwickeln gilt.
Zweitens ist dieser Impuls zumindest handelspolitisch bei der Europäischen Union angekommen. Die aggressive Abwendung der USA von offenen Handelsströmen scheint jedenfalls einen Einigungsschub ausgelöst zu haben. Nachdem lange Zeit Partikularinteressen innerhalb der Europäischen Union Freihandelsabkommen blockiert hatten, ging es nun schnell, erst MERCOSUR und dann Indien, beides starke Signale eigenen Überlebenswillens – sieht man vom bemerkenswerten gerichtlichen Überprüfungsantrag von EVP, Grünen und Ultrarechten im Europäischen Parlament ab.
Kurzum, Europas Antwort auf seine Suche in der verflüssigten Weltordnung heißt – Europa und neue Partnerschaften.
Drittens bot Davos Anlass zur Hoffnung bei Künstlicher Intelligenz und europäischer Industrie. Mit Smart Factories den Datenschatz zu heben, KI mit praktischen und analogen Tätigkeiten zu verbinden, wird in Davos als vielversprechend und als Europas zweite Chance gesehen – von Polepositionen gar war die Rede.
Kurzum, Disruptionen schaffen immer auch neue Möglichkeitsräume. Neue Möglichkeiten bedeuten, alte Fehler zu vermeiden. Nutzen wir die zweite Chance diesmal souverän und verticken nicht für nichts kostbare Daten, die hiesige Arbeitnehmer*innen erwirtschaften.
Wir leben in bewegten Zeiten. Bei allen Abscheulichkeiten alter und neuer Autokraten, die Geschichte öffnet sich gerade und vieles wird möglich, in beide Richtungen. In Davos waren die möglichen Richtungen zu besichtigen, Dystopisches und Utopisches.
Kurzum, sehen wir unsere Chancen in der Renaissance des Politischen und bringen unsere Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit auf die Tagesordnung, wie die Bekämpfung des Reichtums, gerechten Klima- und Strukturwandel, gemeinwohlorientierte KI und Demokratie. Auch das lässt sich aus Davos lesen.

