Artikelhinweis Zeitschrift Sozialismus: „Defund the police“
zum Kampf für Bürgerrechte in den USA

Anlässlich der Proteste gegen Polizeigewalt in den USA nach dem Mord an George Floyd Ende Mai in Minneapolis haben Otto König und Richard Detje in der Zeitschrift Sozialismus einen Artikel publiziert, in dem sie sich mit dem Rassismus, den Ursachen der Polizeigewalt und den Forderungen der Protestierenden befassen. König und Detje halten in ihrem Beitrag fest, dass der Rassismus in den USA historisch verankert sei – begonnen mit der Sklaverei über Lynchmorde bis hin zu schlechteren Konditionen bei der Vergabe von Krediten und Benachteiligung im Bildungssystem.
Diese Vorherrschaft der weißen Bevölkerung zeige sich auch in der Polizeigewalt, von der People of Colour überproportional stark betroffen seien. Polizeigewalt in den USA werde außerdem durch die Politik befeuert, indem etwa der Präsident die Gouverneure rügte, weil sie seiner Meinung nach nicht hart genug auf die Proteste reagiert hätten.
Zudem verweisen König und Detje darauf, dass sie Polizei in den USA in den vergangenen „vierzig Jahren immer größer und militaristischer wurde, wie sie inzwischen in fast allen Gesellschaftsbereichen – von der Schule bis zum Gesundheitssystem – eingesetzt wird, um arme Menschen und People of Color zu kontrollieren“. Kritisch sehen die Autoren, dass ein Schwerpunkt bei der Polizeiausbildung in 18.000 Polizeibehörden auf Schießübungen und Verteidigung gelegt wird, während etwa Deeskalationstechniken eher in den Hintergrund träten. Dies sei vor allem vor dem Hintergrund, dass jeder fünfte Polizist zuvor beim Militär war und Auslandseinsätze wie etwa im Irak oder Afghanistan hinter sich hat, problematisch. Denn gerade diese Polizisten seien „darauf eingestellt, die von ihnen beaufsichtigte städtische Bevölkerung als Bedrohung für ihre Sicherheit zu betrachten“.
Des Weiteren habe unter Präsident Trump eine Aufrüstung der Polizei stattgefunden. Die Polizei könne sich mit Waffen aus den Armeebeständen ausrüsten. Auch finanziell stünden die Polizeibehörden gut da. Sie gehörten zu den am besten ausgestatteten Behörden im Land. Die Protestierenden forderten daher auch die Mittel der Polizei zu kürzen – „Defund the police“. Sie begründeten dies damit, dass es in den USA zu viel Polizisten mit zu vielen Waffen gebe, die zu viele Aufgaben übernommen hätten. Die Protestierenden forderten stattdessen, die Mittel für karitative Projekte zur Verfügung zu stellen.
Der vollständige Artikel ist unter https://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/defund-the-police/
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