Für ein Transformations-Paket – Aufgaben für linke Politik und Gewerkschaften rund ums Auto!

von Kai Burmeister

In der Verknüpfung von ökologischer und sozialer Wende sehen BUND und Paritätischer Wohlfahrtsverband wichtige Konsequenzen rund um Corona und plädieren unter dem Leitspruch „Wenn der Markt es nicht mehr bringt“ für eine sozial-ökologische Gemeinwirtschaft. Damit ist die richtige Spur gelegt, um jetzt soziale Dienstleistungen aufzuwerten und die natürlichen Lebensgrundlagen zu sichern. Nicht zuletzt geht es um eine verbindende Zukunftsgeschichte, die sich als Gegenmodell zur Ideologie von Austerität und Schuldenbremse versteht.

Irgendwie rückwärts gerichtet wirkten in diesem Kontext Kaufprämien. Somit sind verhinderte Auto-Kaufprämien zum Symbol für Sieg und Niederlage rund um das Konjunkturpaket geworden. „Die Regierung emanzipiert sich von der Autoindustrie“, der Verzicht sei gut für die Demokratie und stärke das Vertrauen der Bürger (Süddeutsche 06. Juni). Auch füllten die Zeitungen viele Artikel über eine „neue Eiszeit zwischen Gewerkschaften und Sozialdemokratie“ und konservative Medien ätzten die neue SPD-Führung sei „stramm auf Linkskurs“.

weiterlesen