Lebendige Demokratie/Partizipation  

„Linke Mehrheit 2017: Für eine Politik des sozial-ökologischen Aufbruchs“ 

-Podiumsdiskussion- 

Mittwoch, 9. November 2016, 19 Uhr
zakk – Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation
Fichtenstraße 4 0
40233 Düsseldorf

 

Es diskutieren:  

Katja Kipping, MdB, Bundesvorsitzende DIE LINKE  

Marc Herter, MdL, stellvertretender Vorsitzender NRWSPD

Terry Reintke, MdEP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fast zehn Jahre nach der Finanz-und Wirtschaftskrise 2008/2009, im Angesicht von neuen internationalen Krisenherden, Flüchtlingsbewegungen und andauerndem Klimawandel: ein politischer Aufbruch in Deutschland und Europa bleibt aus. Es droht ein Rückfall in nationalen Egoismus und eine Verschärfung neoliberaler Spaltungspolitik. Die sozialen Ungerechtigkeiten in unserer Gesellschaft sind nicht überwunden und der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen wird nicht nachhaltig genug verfolgt.

Jetzt, da politische Antworten dringend erforderlich sind, ist das Parteiensystem durch das Aufkommen von neuen rechten Kräften zerrüttet. Die AfD treibt die anderen Parteien vor sich her. Zum ersten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft 2005 wirkt Angela Merkel angeschlagen, die Union zerstritten, die Angriffe von rechts aus der CSU wollen nicht abebben. Trotzdem konnten sich die Parteien links von Union und FDP bisher nur in einigen Bundesländern auf ernst zu nehmende politische Alternativen einigen. Diese bleiben angesichts der bundespolitischen und europäischen Machtkonstellationen Stückwerk, ja sie drohen angesichts der Zuspitzung von rechts vollends zurückgedrängt zu werden.


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