Tobias von Pein wiedergewählt – ProMS-Vorstand erweitert

Am 07.02.2016 fand die Jahreshauptversammlung von ProMS-Nord beim Arbeiter-Samariter-Bund in Lübeck statt.
Tobias von Pein (MdL in Schleswig-Holstein) berichtete von den Aktivitäten des Vereins. Es gab regelmäßige Vorstandstreffen. Zudem fanden in Kiel eine Sommertagung zum Thema „Neuer Rassismus in Deutschland“ sowie eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema „Griechenlandkrise“ mit Skevos  Papaioannou und Ralf Stegner statt. Außerdem soll 2016 ein traditionelles Seminar zum Thema „Linke Friedenspolitik“ mit linken Juso-Kreisverbänden stattfinden.

Tobias von Pein wurde als Vorsitzender einstimmig bestätigt. Mit Lukas Eble konnte ein neuer Genosse als stellvertretender Vorsitzender in den Vorstand aufgenommen werden. Lukas Eble ist Landesgeschäftsführer der Falken Schleswig-Holstein und wird die Kooperation mit diesen vertiefen.

Als weiterestellvertretende Vorsitzende wurden Ulrike Hensel, Delara Burkhardt, Patrick Lange und Alf Tomas Epstein in ihren Funktionen bestätigt. Auch Ulrike Engels wurde in ihrem Amt als Kassiererin wiedergewählt.
Nach den Wahlen fand eine Diskussion zum Thema „Quo Vadis Antirassismus?“ statt. Das Thema wurde im Nachgang der ProMS-Sommertagung ausgewählt. Die Diskussionsteilnehmer Jascha Jaworski und Johannes Stremme vom Blog Maskenfall diskutierten mit Delara Burkhardt aus dem Juso-Bundesvorstand Strategien gegen rechts.

Anschließend fand das traditionelle sozialistische Grünkohlessen statt, nachdem sich alle bis auf den Vorstand inhaltlich sowie physisch gesättigt auf den Heimweg machten. Der Vorstand legte den ersten Termin für ein Vorstandstreffen fest um den Schwung von der Jahreshauptversammlung in die nächste Amtszeit mitzunehmen.

Diskussion zum Thema Antirassismus
Jascha Jaworski and Johannes Stremme vom Blog Maskenfall fokussierten sich in ihrem Eingangsstatement vor allem auf die wachsende Ungleichheit. Sie sei die Ursache für menschenfeindliche Einstellungen generell – nicht nur für Rassismus. Als Quelle bezogen sie sich vor allem auf die Studie von Wilhelm Heitmeyer. Delara Burkhardt ergänzte die Position der Jusos: Nicht nur sozial benachteiligte Gruppen teilten menschenfeindliche Einstellungen. Vielmehr kämen derartige Ressentiments vielfach aus der Mitte der Gesellschaft und würden von den Eliten geteilt.
Einig waren sich alle, dass soziale Ungleichheit eine Art Katalysator für diese Entwicklungen ist.

Anschließend wurde über Auswege aus der aktuellen Entwicklung gesprochen. Beim Blick ins europäische Ausland wurde klar, dass die Rechtspopulist*innen die Abstiegsängste der Mittelschichten für sich zu nutzen wissen, während die politische Linke dort, wo ein Abstieg durch die Austeritätspolitik schon geschehen ist (Griechenland, Portugal), erfolgreicher ist.

Auch die Entwicklung in den USA und Großbritannien, wo inetablierten sozialdemokratischen oder linksliberalen Parteien alternative Konzepte gegen den Neoliberalismus entwickelt werden, machte den Anwesenden Mut. Die Hoffnung und Notwendigkeit einer linken Erneuerung der Sozialdemokratie, möglichst nicht nur durch alte weiße Männer, ist auch in Deutschland zu spüren.     [Patrick Lange]