Aktuelle Ausgabe: spw 176

Nichts Neues am Hindukusch? Zwischen militärischer Logik und ziviler Strategie

Einleitung zum Heftschwerpunkt

Die politische wie militärische Bilanz im neunten Jahr des Afghanistan-Einsatzes sieht blamabel schlecht aus. Diese ernüchternde Lagebeschreibung ist nicht auf den üblich kritischen Einwurf der politischen Linken zurückzuführen. Vielmehr kommen auch die Militärs der NATO sowie die Regierungen in Washington, London und Berlin nicht mehr an der verschlechterten Sicherheitslage in vielen Landesteilen und den ernüchternden Aufbauerfolgen vorbei.

Die politische Linke steht dem Afghanistan-Einsatz insgesamt recht hilfl os gegenüber. Zwar wurde vielfach der berühmte Satz „Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ kritisch aufgegriffen, aber die an sich linke Kernkompetenz des Internationalismus erweist sich an diesem Punkt als Leerstelle. Es ist nicht gelungen, eine Antwort darauf zu fi nden, wie die Sicherheit und vor allem die Lebensperspektiven der afghanischen Bevölkerung geschützt bzw. entwickelt werden können ohne eine militärische Intervention vorauszusetzen.Mit diesem Heftschwerpunkt will spw einen Beitrag für die dringend notwendige Debatte leisten. Die Bandbreite der Sichtweisen der AutorInnen spiegelt dabei die angesprochene Vielstimmigkeit innerhalb der politischen Linken wider. Es geht uns darum, nötige gemeinsame Eckpunkte rund um die sicherheitspolitische Aufstellung zu finden. Auch wer den Militäreinsatz in Afghanistan ablehnt, muss sich sowohl mit den Folgen der Bundeswehrpräsenz als auch mit den Auswirkungen eines sofortigen Abzugs auseinandersetzen.

Es stellt sich die Frage, an welchem Maßstab die Erfolge bzw. Misserfolge des bisherigen Einsatzes gemessen werden können und bei welchen erreichten Ergebnissen er somit für zielführend und damit für beendigungsfähig erklärt werden kann. Der SPD wie der politischen Linken insgesamt würde es gut tun, sich tatsächlich der Zukunft Afghanistans anzunehmen. Bislang steht das Land zu sehr in der Ecke des politischen Desinteresses. Afghanistan muss aus dieser Ecke herausgeholt werden, erst so kann die Dominanz des Militärischen überwunden werden.