Aktuelle Ausgabe: spw 176
Nichts Neues am Hindukusch? Zwischen militärischer Logik und ziviler Strategie
- Inhalt Heft 176
- Kai Burmeister, Cordula Drautz, Stefan Stache - Einleitung Heft 176
- Barbara König - Meilenstein auf dem Weg in die Kindergrundsicherung
- Felix Matthes, Hermann Ott - Pro und Contra CSS
- Werner Ruf - Afghanistan im Fadenkreuz der Geostrategie
- Timo Noetzel - Eine neue Strategie für Afghanistan? Deutschlands fehlende Debatte
- Marc Thörner - Wende am Hindukusch? Eine neue Afghanistan-Strategie lässt auch nach der Londoner Konferenz noch auf sich warten
- Wolfgang Gunkel - Man sollte aufhören, von „Polizeiausbildung“ zu sprechen
- Thomas Gebauer - Blühende Landschaften am Hindukusch? Nur ein konzeptioneller Neuanfang könnte Krieg und Elend überwinden
- Wolfgang Schimmel - Kultur-Flatrate – eine nette Idee, auf den ersten Blick
Die politische wie militärische Bilanz im neunten Jahr des Afghanistan-Einsatzes sieht blamabel schlecht aus. Diese ernüchternde Lagebeschreibung ist nicht auf den üblich kritischen Einwurf der politischen Linken zurückzuführen. Vielmehr kommen auch die Militärs der NATO sowie die Regierungen in Washington, London und Berlin nicht mehr an der verschlechterten Sicherheitslage in vielen Landesteilen und den ernüchternden Aufbauerfolgen vorbei.
Die politische Linke steht dem Afghanistan-Einsatz insgesamt recht hilfl os gegenüber. Zwar wurde vielfach der berühmte Satz „Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ kritisch aufgegriffen, aber die an sich linke Kernkompetenz des Internationalismus erweist sich an diesem Punkt als Leerstelle. Es ist nicht gelungen, eine Antwort darauf zu fi nden, wie die Sicherheit und vor allem die Lebensperspektiven der afghanischen Bevölkerung geschützt bzw. entwickelt werden können ohne eine militärische Intervention vorauszusetzen.Mit diesem Heftschwerpunkt will spw einen Beitrag für die dringend notwendige Debatte leisten. Die Bandbreite der Sichtweisen der AutorInnen spiegelt dabei die angesprochene Vielstimmigkeit innerhalb der politischen Linken wider. Es geht uns darum, nötige gemeinsame Eckpunkte rund um die sicherheitspolitische Aufstellung zu finden. Auch wer den Militäreinsatz in Afghanistan ablehnt, muss sich sowohl mit den Folgen der Bundeswehrpräsenz als auch mit den Auswirkungen eines sofortigen Abzugs auseinandersetzen.
Es stellt sich die Frage, an welchem Maßstab die Erfolge bzw. Misserfolge des bisherigen Einsatzes gemessen werden können und bei welchen erreichten Ergebnissen er somit für zielführend und damit für beendigungsfähig erklärt werden kann. Der SPD wie der politischen Linken insgesamt würde es gut tun, sich tatsächlich der Zukunft Afghanistans anzunehmen. Bislang steht das Land zu sehr in der Ecke des politischen Desinteresses. Afghanistan muss aus dieser Ecke herausgeholt werden, erst so kann die Dominanz des Militärischen überwunden werden.
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von Marco Bülow
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Für ein sozialstaatliches Leistungsrecht statt Hartz IV!
Diskussionspapier der IG-Metall
Anlässlich des „fünfjährigen Jubiläums“ von Hartz IV und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen hat der Funktionsbereich Sozialpolitik beim Vorstand der IG Metall ein Diskussionspapier veröffentlicht. Die IG Metall befürchtet, dass „infolge der Krise die Zahl von Hartz IV-Bezieherinnen und Beziehern wachsen und der Druck auf die Belegschaften zunehmen wird“. Hartz IV sei gescheitert. » weiterlesen
Wiederbewaldung statt Kohlenstoffsequestierung
P. WeishEine Reaktion auf das Pro-Contra CCS in spw 176/2010
Im vergangen Jahrhundert wurden die Waldflächen weltweit drastisch
reduziert. Die Folgen sind Artensterben, Destabilisierung des
Wasserkreislaufs, Trinkwassermangel,
Abwanderung und Verelendung der
lokalen Bevölkerung, sowie negative Klimaeffekte. Heute wird vor allem
über die Freisetzung von Kohlendioxid als einem wichtigen
„Treibhausgas“ diskutiert und die großtechnische Abtrennung von CO2
sowie dessen langfristige Lagerung wird als Problemlösung propagiert.
Dieser Ansatz ist in mehrfacher Hinsicht fragwürdig:
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