Kurzum_129

von Thomas Westphal

"Geiz ist geil!" so lautet der aktuelle Werbeslogan eines großen deutschen Elektronikkaufhauses mit angeblichen Dauerniedrigpreisen. In jeder Anzeige, auf jedem Preisschild und auf jeder Tragetasche dieses Kaufhauses prangt in großen Lettern dieser Spruch, verziert durch eine junge Frau in engen Lederklamotten. Entstanden ist dieser "Claim," wie solche Sprüche in der Werbesprache genannt werden, in der Agentur Jung v. Matt in Hamburg. Diese Agentur gilt als Popstar unter den Werbeagenturen und ist unter anderem auch für die Sixt und DEA-Werbung (Super, Ingo!) verantwortlich.

"Geiz ist geil!" ist längst zum Leitbild für eine ganze Reihe von sogenannten Billig-Anbietern, vom Einzelhandel bis zu den Billigfliegern, geworden. Im Windschatten der Diskussion über den teuren Euro und die drohende Inflation, haben sich einige Handelsmarken geschickt als Sparmarken in den Köpfen der Konsumenten platzieren und deutliche Marktanteile gewinnen können.

"Geiz ist geil!" zielt nicht auf die kaufschwachen Schichten, ist keine Samariterwoche der Kaufhäuser oder gar eine Art Volksküche des 21. Jahrhunderts. Angelockt werden eher die ökonomischen Mittelschichten (Einkommen zwischen 3.000 und 6.000 Euro brutto im Monat), die drauf und dran sind, dem Wirtschaftskreislauf ihr Geld durch "übersparen" zu entziehen.

"Geiz ist geil!" trifft den Nerv der deutschen Mittelschichten die, in großer Empörung über die allgemeine Verteuerung, in der Hauptsache mit den Abzügen auf ihrem Lohnzettel, der Schnäppchenjagd, mit tausend kleinen Steuertricks, mit der Suche nach der günstigsten Krankenkasse, dem billigsten Telefonanbieter und dem größten Zinsvorteil beschäftigt sind.

"Geiz ist geil" ist die höchstmögliche positive Umkehr des Grundjammerns "alles wird teurer!" Geld zusammenhalten mit Lust, durch kaufen mit kleinen Preisen. Geiz zahlt sich aus und ist einfach geil! Das Schöne ist, der Spaß wird um so größer, je höher wir in der Einkommensskala klettern.

Kurzum: Es steht wohl weit schlimmer um die deutsche Mentalität als wir dachten. In der ökonomischen Krise feiert die deutsche Krämerseele ein fulminantes Comeback als positive Leitfigur gesellschaftlichen Verhaltens. Danke Jung v. Matt!

Längst ist diese Krämerseele auch in der Politik am Werke. Die Diskussionen um die richtige Steuerpolitik, die Gesundheitsreform, den Staatshaushalt und die Rentenreform wird dominiert von den Krämerseelen auf allen Seiten. Zunächst war die neue Bundesregierung nicht in der Lage ein Wachstumsprogramm für Deutschland zu entwerfen. Sie verging sich am eigenen Wahlsieg, in dem sie eine Liste zum Abbau von Steuervergünstigungen vorlegte, die ohne jeden reform-politischen Zusammenhang und jede Logik in der Steuersystematik auskommen musste.

Die Krämerseelen in der Bürokratie des Bundesfinanzministeriums sammelten Kürzungsvorschläge wie andere Leute Rabattmarken. Sie hatten offenbar den Auftrag ein bestimmte Einsparsumme zu erzielen ohne jede Rücksicht auf mögliche Folgewirkungen im volkswirtschaftlichen Kreislauf. Diesen Umstand wollte auch niemand groß verschleiern. Das entsprechende Gesetz wurde deshalb auch einfach "Steuervergünstigungsabbaugesetz" genannt.

Als dann dieses "Reformgesetz" noch begleitet wurde durch Beitragserhöhungen in der Rente, durch Pläne zur Anhebung der Beiträge seitens der Krankenkassen, durch die Ökosteuer und durch das Dosenpfand, platzte den Krämerseelen auf der andern Seite endgültig der Kragen. Die frisch wiedergewählte Bundesregierung verlor innerhalb von Wochen jede Unterstützung in der Bevölkerung und die deutsche Krämerseele bekam zur Leitmarke "Geiz ist geil" noch ihre neue Nationalhymne in Form des Steuersongs von Elmar Brandt.

"Ich will Euren Zaster" war die treffende und zugleich brandgefährliche Verulkung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der rot/grünen Bundesregierung. Der Verlust an Zustimmung und gesellschaftlicher Hegemonie ist nicht mit der direkten Wirkung der einzelnen Maßnahmen erklärbar. Sie resultiert vielmehr aus dem katastrophalen Gesamteffekt, die Regierung treibe, wie Könige und Lehnsherren in vormodernen Gesellschaften, in voller Willkür Steuern ein. Da hilft es auch wenig, wenn in diesen Tagen eine Studie präsentiert wird, die nachweist, dass Deutschland eine geringere Steuer- und Abgabenquote als viele europäische Nachbarn hat und weit unter der Abgabenquote etwa von Schweden liegt. Insbesondere die schwedischen Sozialdemokraten haben gezeigt, wie man einen Zusammenhang zwischen Steuer- und Reformpolitik aufbaut.

Die Bundesregierung hat jedoch das Gegenteil erreicht, sie ist zum bloßen Mitspieler im Spiel der Krämerseelen herabgesunken. Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung werden nicht mehr als finanzielle Beiträge zur Solidargemeinschaft, sondern als Beute des Staates interpretiert. Der Staat ist nicht mehr die hoheitliche Verwaltung der Gemeinschaft, er ist in den Augen vieler ein geldfressender, unbeweglicher Machtappart den alle mit "ihrer Hände Arbeit" durchfüttern.

Kurzum: Mit ihren hastigen Steueraktionen hat die rot-grüne Bundesregierung nicht nur die ökonomische Krisensituation verschärft, sie hat den positiven Sinnzusammenhang zwischen Staat- Gemeinschaft und Individuum weiter aufgelöst und damit dem Sozialstaat in Deutschland einen hegemonialen Bärendienst erwiesen.

Es hilft den Protagonisten deshalb auch wenig, wenn sie beteuern es gäbe dazu keine Alternative.