Kurzum_126

Von Horst Peter

"Umfragen interessieren mich nicht, abgerechnet wird am 22. September" ist die stereotype Reaktion der Politiker, wenn die jeweils aktuellen Werte nicht günstig sind. Sie sollten allerdings interessieren. Denn jede Umfrage wird in Medien zum Event stilisiert, um daraus den Stoff für den großen Steigerungslauf zu gewinnen: schafft es Rot-Grün im Endspurt? Politikberichterstattung und Sportberichterstattung verschwimmen in ihren Grenzen. Sich nicht zu interessieren ist ein Bruch der Spielregeln. Auch der Außenseiter muss mitmachen. Sonst hätte die deutsche Fußballnationalmannschaft erst gar nicht ausreisen müssen nach Japan und Korea. Ihre Umfragewerte waren schließlich katastrophal. Das Phänomen "Völler und sein Team" macht aus, wie sie die Umfragewerte bis zum Finale hin gedreht haben: am Schluss waren sie mit großer Mehrheit - genauso unrealistisch - plötzlich die Favoriten auf den Weltmeistertitel. Sie haben gegenüber den Medien durchgesetzt, dass es nicht um den Schönheitspreis geht, nicht um die großen Stars sondern um die Optimierung der eigenen Stärken und selbst der einzige, der Star sein durfte, betonte stets, dass auch der Torwart ohne die Mannschaft nichts sei. Sie setzten auf die Fans und nicht so sehr auf die Meinungsmacher in den Medien: Leistung statt Spaßgesellschaft! Die eigenen Stärken setzten sich gegen die gemachten sich mit jeder Unfrage verstärkenden Vorerwartungen durch, die Wirklichkeit gegen konstruierte Scheinwirklichkeit.

Ist es bei den politischen Umfragen vergleichbar? Die Erwartungen, die sich in der Sonntagsfrage ausdrücken, sind genauso virtuell wie die Erwartungen an eine brasilianisch spielende Fußballnationalmannschaft. Die Schönspiel versprechenden Spaßpolitiker der FDP und das eine schönere Welt verheißende Glanzpapier-Kompetenzteam des den Strahlemann gebenden Stoiber ist für den politischen Ernstfall ungeeignet. Hier liegen die Chancen von Rot/Grün, wenn sie konkret vermitteln, was sie können, und zeigen, wie ihre Stärken geeignet sind, die realen Probleme der Gesellschaft und nicht nur die stimmungsgestützten Probleme der Umfragewelt anzugehen.

Kurzum: Die Umfragewelt hält der realen Welt nicht stand, wenn die reale Arbeit zur Lösung der Probleme ansteht: in Korea und Japan, aber auch in Deutschland.

Was kann Rot-Grün und was nicht? Rot-Grün kann nicht Spaßgesellschaft. Rot-Grün kann auch nicht den Tanz um das goldene Kalb der marktradikalen neoliberalen Glaubensgemeinde: den angeblich alle Probleme lösenden freien Markt - national und global. Dieser Wettbewerb auf dem Spielfeld der neuen Mitte, der von den Medien inszeniert wird, kann nicht gewonnen werden! Aber: für den Wechsel der Spielweise ist es noch nicht zu spät.

Rot-Grün kann: sich um die Menschen kümmern, auch um Minderheiten und diejenigen, die auf dem inszenierten Spielfeld gar nicht mehr vorkommen, die Langzeitarbeitslosen, die wenig Verdienenden, die im Bildungsprozess Benachteiligten, die auf Solidarität und Chancengleichheit Angewiesenen. Diesen Menschen glaubwürdige Perspektiven geben, bringt sie auch wieder ins politische Spielfeld zurück, bringt sie wieder an die Wahlurne.

Rot-Grün kann auch: die natürlichen Lebensgrundlagen in den Blick nehmen, wenn es gelingen soll, das Bündnis zwischen den Generationen, zwischen heute und morgen in einer Welt zu schließen.

Die Bilanz von Rot-Grün zeigt, dass zur Lösung dieser Fragen harte Arbeit erforderlich ist, dass es darum geht, sich mit egoistischen und mächtigen Interessensgruppen auseinander zusetzen, dass es darum geht, in der Abwehr stark zu sein und auch kleine Erfolge zu erzielen. Zunächst galt es, die unsozialen Maßnahmen der Kohl-Regierung gegen Menschen zurückzunehmen.

Mit dem Jump-Programm ist Rot-Grün bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit weitergekommen.

Rot-Grün hat gezeigt, dass es verlässlich ist, wenn es darum geht, der Individualisierung der großen sozialen Risiken entgegen zu wirken. Das gilt auch, wenn es mal Fehlpässe geben kann, wie bei der Rentenreform und Steuerreform oder der Gegendruck zu groß ist, wie bei der Bewältigung der gesellschaftlichen Grundfrage, dass Arbeitsfähige und Arbeitswillige keine Arbeit finden. Hier muss Rot-Grün in die Verlängerung der nächsten Legislaturperiode. Aber es gibt auch Siege - manchmal knapp - aber eben Siege.

Die Verabredung des Ausstiegs aus der Atomenergie ist ein Sieg, die Energiewende insgesamt ist ein Durchbruch. Die Öffnung der Agrarpolitik für mehr biologischen Landbau und gesündere auch konventionell hergestellte Nahrungsmittel ist ein Durchbruch auf dem Weg von Nahrungsmitteln zu Lebensmitteln. Die Einführung der Ökosteuer ist die Wende von der Defensive zur Offensive in der Durchsetzung einer nachhaltigen Entwicklung: sparsamer Verbrauch natürlicher Potenziale und Verbilligung des Faktors Arbeit im Produktionsprozess durch gezielte Reduzierung der Lohnnebenkosten.

Alles wichtige Spielzüge, die Schritte sind, die Umfragewelt und die reale Welt erfolgreich zusammen zu führen.

Eins ist klar: die realen Probleme verlangen nach dem intervenierenden Staat und auch nach staatlichen Investitionen in die Zukunft. Insofern stimmt die Formel, dass sich nur die Mächtigen und Reichen den Rückzug des Staates zugunsten des sogenannten freien Spiels der Kräfte der neoliberalen Ideologie leisten können.

Entscheidend wird in der letzten Phase des Wahlkampfes die Unterstützung der Fans und auch die Wiedergewinnung der Fans. Die großen Erfolge der SPD waren stets in Verbindung zu sehen mit Reformprojekten, die gesellschaftliche Verbesserungen für alle als Ziel hatten.

Kurzum: Wenn Rot/Grün als Team seine geleistete Arbeit erfolgreich präsentiert, wird Rot/Grün den Kampf um die Veränderung der Welt als eine Allianz mit den Menschen und der Natur nach dem 22. September fortführen können.

e-Mail | Inhaltsverzeichnis aktuelles Heft