Palästina - Welche Zukunft bleibt?

Von Rainer Zimmer-Winkel

Rainer Zimmer-Winkel lebt in Berlin

In den letzten Jahren erschien vielen der Nahostkonflikt, der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern im Prinzip gelöst. Hatten nicht Arafat und Rabin sich die Hand gereicht, gab es nicht Oslo und immer weitere Abkommen? Waren die Verzögerungen bei der Umsetzung der Verträge nicht eher kosmetischer Natur und zum Teil auch den Regierungswechseln in Israel geschuldet? Von den Schmuddelkindern waren die Palästinenser zu gehätschelten und mit viel Geld versorgten neuen Akteuren geworden. Wer sich früher nicht mit Palästina sehen lassen wollte, fährt heute nicht aus dem Heiligen Land zurück, ohne mindestens ein Photo mit Yassir Arafat.

Doch spätestens seit Oktober 2000 hat diese Weltsicht einen Sprung bekommen. Warum in aller Welt antworten die Palästinenser auf die doch so "großzügigen" Angebote des damaligen israelischen Premierministers Ehud Barak (Labour) mit einer neuen Intifada, der sogenannten Jerusalem- oder auch Al-Aqsa-Intifada, einem neuen Aufstand? Nicht erst seit dem 11. September, aber spätestens seit diesem Epochendatum, ist vielen klar, daß der Kern des Nahostkonfliktes noch immer aus der Regelung der ungelösten Palästinafrage besteht. Deutlich ist vielen inzwischen auch geworden, daß es sich bei dieser Frage nicht nur um einen Nationalkonflikt handelt, in dem sich zwei politische Bewegungen um das gleiche Territorium streiten, sondern daß der Konflikt, hier der Einfachheit halber Israel-Palästina-Konflikt genannt, auch ein Konflikt zwischen der Ersten und der sog. Dritten Welt ist. Zwischen Gaza-Stadt und Tel Aviv liegen gerade einmal 70 km räumlicher Entfernung, aber ein zehnfaches bis zwölffaches an Bruttoinlandsprodukt.

Ein Blick zurück. Seit dem Teilungsbeschluß der Vereinten Nationen vom 29. November 1949 und der damit verbundenen Tatsache, daß nur der Staat Israel als die Verwirklichung des zionistischen Staatsprojektes einer jüdischen nationalen Heimstatt Realität wurde und infolge der damit einhergehenden Vertreibung der indigenen Bevölkerung, stellte sich der Nahostkonflikt als einer der tiefsten und am schwierigsten zu regelnden internationalen Konflikte dar.

Jeder Versuch, den Konflikt einer Regelung näher zu bringen, scheiterte regelmäßig an den Bedingungen des Kalten Krieges. Erst die Konferenz von Madrid, einberufen in der Folge des Golfkrieges II, veränderte den Konflikt in seiner Qualität: Aus einem Existentialkonflikt um Sein oder Nicht-Sein in der Region wurde ein noch immer schwer zu regelnder Territorialkonflikt, ein Kampf um Grenzen, um Ressourcen. Alle am Konflikt beteiligten Parteien erkannten aber, indem sie am Konferenztisch von Madrid teilnahmen, im Prinzip alle anderen Seiten an. Die fehlende formale Anerkennung der Hauptkontrahenten, des Staates Israel und der PLO, als der Vertretung der palästinensischen Nationalbewegung, wurde bis zum September 1993 in Geheimverhandlungen erreicht, die in der Unterzeichnung der Osloer Prinzipienerklärung mündete.

Diese Veränderung der Konfliktstruktur hat allerdings nicht automatisch zu einer Verringerung des Gewaltniveaus geführt, sondern wie wir heute erleben, einen immensen Zuwachs an Gewalt und Destruktion hervorgerufen. Die Kernfragen des Konfliktes (Land, Wasser, Identität) treten inzwischen deutlich zu Tage und lassen sich nicht länger durch Prozeßbedingungen verschleiern.

War schon die Konferenz von Madrid 1991 nur durch die massive Intervention der USA zustande gekommen und nicht unwesentlich, ja im Grunde Ausdruck der massiven Dominanz Nordamerikas in der Region, so stellt sich eine ähnliche Frage heute nach politischen Druck von außen, in einem Moment in dem die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten eine neue Koalition geschmiedet haben.

Mit der Tatsache, daß am 11. September 2001 die Vereinigten Staaten in ihrem eigenen Territorium in einer bislang nicht gekannten Weise zum Opfer geworden sind, stellen sich mit Blick auf den Nahen Osten verschiedene Fragen.

Zum einen wird von israelischer Seite argumentiert, daß jetzt auch der Westen selbst eine Bedrohungssituation erlebe, der man selbst seit Jahren ausgesetzt sei und die nun endgültig jedem deutlich machen müsse, wie entschlossen gegen den Terrorismus, sei er palästinensisch oder arabisch, vorgegangen werden müsse.

Auf der palästinensischen Seite wird argumentiert, daß die noch immer ungelöste Palästina-Frage, den immer wieder notwenigen Sprengstoff biete, der zur Lunte für die ganz Region werden könnte.

Ist dem Westen wirklich hinreichend klar, wieweit die doppelten Standards, die von dort an den Nahen Osten angelegt werden, zu einer ständigen Quelle von Wut, von Enttäuschung, von Haß geworden sind und weiter werden? Wer soll - nicht nur in der Arabischen Welt - verstehen, daß Israel seit 1948 und in Sonderheit seit 1967 ohne wirkliche Sanktionen immer und immer wieder internationale Resolutionen mißachten darf, während andere Verletzungen des Völkerrechtes unmittelbar und massiv beantwortet werden? Wer soll verstehen, daß Demokratie nur solange ein Wert ist, für den es einzutreten gilt, wenn sie auch zu den richtigen, d.h. erwünschten Ergebnissen führt (Algerien) oder gar ansonsten gar nicht erst versucht werden soll (Saudi Arabien)?

Ohne einer solchen These automatisch und unbedingt zustimmen zu wollen, tragen diese Phänomene in der palästinensischen Gesellschaft und nicht nur in ihr dazu bei, die eigene Gesellschaft in der Auseinandersetzung mit dem Westen als "unterlegen" wahrzunehmen, sich als Objekt erst kolonialer, dann imperialer, heute amerikanischer Interessen wahrzunehmen und behandelt zu sehen.

Wenn heute über eine Regelung gesprochen wird, bei der als Vision: 'Zwei Staaten für zwei Völker' angestrebt wird, scheint ihre Realisierung in den Augen vieler (wieder einmal) weit entfernt. Wer dennoch an ihr festhält, betont in der Regel, daß nur so den Palästinensern ein Mindestmaß an Gerechtigkeit widerfahren werde, die wiederum eine Grundvoraussetzung für eine friedliche Regelung in der Region sei.

Übersehen wird dabei allzu leicht, wer denn von der Realisation einer solchen Idee am meisten profitieren würde: Zwei Staaten, zwei Völker heißt nämlich im allertiefsten die Anerkennung des jüdischen Siedlungsprojektes in der arabischen Welt, heißt die Anerkennung eines in der Moderne einmaligen Etablierungsprojektes eines ganzes Staates, den es vor gerade einmal hundert Jahren nur in den Träumen oder Phantasien einer kleinen Gruppe gegeben hat.

Israel würde so zum Normalfall eines Staates. Palästina, die Palästinenser allein, diejenigen, die dem neuen Staat weichen mußten, sie allein könnten dieses Sigel der "Normalität" ausstellen.

Solange aber in weiten Teilen des politischen Establishment wie im öffentlichen Raum Israels die Vorstellung vorherrscht, "Israel für uns und Palästina für uns und für Euch", so wie es kürzlich ein Palästinenser in Gaza ausdrückte, solange bleibt der Weg für eine dauerhafte Konfliktregelung versperrt.

Die palästinensische Nationalbewegung hat im 20. Jahrhundert einen langen und schmerzhaften Prozeß durchgemacht. Stand am Anfang des Jahrhunderts noch eine feudal-bürgerliche Notablenschicht, der erst allmählich deutlich wurde, wie sehr das zionistische Projekt in Palästina seine eigene Identität und den eigenen Raum in Frage stellte, erlebte die nächste Generation das fast völlige Scheitern der traditionellen, feudal und klanmäßig organisierten nationalen Führung in der al-naqba, so der arabische Name für die Katastrophe des Jahres 1948.

Erst eine Generation später gelang es, die von einer agrarisch-dörflichen Struktur durch die Ereignisse des Jahres 1948 über Nacht zu einer städtischen Flüchtlingsgesellschaft geworden war, neu zu formieren und zu organisieren.

In der PLO und ihrem Konzept eines "Bewaffneten Befreiungskampfes" erstand die Nation neu, konnte sich einigen und einen eigenen Ausdruck finden. Mit der Rückkehr der palästinensischen Frage auf die internationale Bühne, mit Pistole und Olivenzweig, jenen Symbolen mit denen Yassir Arafat 1974 vor den VN erschien, mit Gewalt/Terror und Diplomatie also, begann der schmerzhafte Weg der Kompromisse, der schließlich 1988 in Algier in der Staatsausrufung Palästinas mündete und der die in gewisser Weise bereits den Verzicht auf 78% des historischen Palästinas bedeutet und einen palästinensischen Staates (nur) noch auf den restlichen 22% des ehemaligen Territorium vorsieht. Der UN-Teilungsbeschluß 1947 hatte übrigens neben einem corpus seperatum Jerusalem, noch eine Aufteilung von ca. 44% zu 56% vorgesehen.

So sehr die Prinzipienerklärung von Oslo auf der einen Seite die Struktur des Konfliktes verändert hat, so wenig hat diese Übereinkunft selbst die Lage "on the ground" hin zu mehr Gerechtigkeit oder Ausgleich verbessert. Drei Beispiele sollen dies verdeutlichen:

Hebronmassaker

Als im Frühjahr 1994 bei einem Massaker des jüdischen Siedlers Baruch Goldstein im Abrahamsheiligtum von Hebron/al-Khalil betende Muslime ermordet wurden, war die Konsequenz der israelischen Militärverwaltung nicht die Bestrafung der Siedler, sondern die Verhängung einer einmonatigen Ausgangssperre über die Bewohner und Bewohnerinnen von Hebron/al-Khalil. Anstatt das Massaker zum Anlaß zu nehmen, gegen die gut organisierten und bewaffneten Siedler vorzugehen, beschloß die Regierung Rabin die Opfer zu bestrafen, während dem Mörder in Kiryat Arba ein zwischenzeitlich zum Wallfahrtsort avanciertes Grabdenkmal errichtet wurde. In der Konsequenz ging die Besatzung weiter, trotz Prinzipienerklärung, trotz Goldstein, die Verhältnisse erreichten eine neue Dimension der Unterdrückung und der Demütigung. Die Tat in der Abrahamsmoschee wurde blutig gerächt durch militante Vertreter der Hamas, was neue Mordkommandos der israelischen Seite gegen führende Aktivisten der Bewegung nach sich zog: Der Kreislauf der Gewalt verschärfte sich.

Siedlungen

Seit dem Ende des Jahres 1994 hat in den Besetzten Gebieten ein bis dahin nicht gekannter Bauboom eingesetzt. Genau in den Gebieten, aus denen sich die israelische Armee im Laufe des Oslo-Prozeßes hätte zurück ziehen sollen, wurden mit größter Energie gebaut. Von 1993, als es ca. 115.000 israelische Siedler in Palästina gab und dem Jahr 1999 mit einer Zahl von ca. 180.000, stieg die Zahl im Jahr 2000 auf ca. 200.000. Hinzu kommen der strategische und massive Ausbau eines neuen Straßennetzes, das in der Regel nur die Siedlungen verbindet und das Palästinenser nicht benutzen dürfen. Bemerkenswert ist bei dieser Entwicklung, daß es unter der Regierung von Ehud Barak (Labour) zum massivsten Ausbau der Siedlungen gekommen ist, nicht unter der Regierung Benjamin Netanyahus. Schon die Regierung Rabin hatte systematisch eine Politik des Ausbaus der Siedlungen betrieben, so erweiterte sie beispielsweise im Dezember 1994 die südlich von Bethlehem gelegene Siedlung Efrat. Von besonderer Tragweite war die Entscheidung der Regierung Rabin im Frühjahr 1995, die Siedlung Maale Aduim auszubauen mit der Konsequenz die Westbank in zwei Bereiche zu unterteilen, zwischen denen sich vom Osten Jerusalems aus bis fast zum Jordangraben eine israelische Stadtsiedlung erstreckt. Ähnliche Ziele der Abtrennung (Ost-)Jerusalems wurden mit dem Ausbau von Givat Zeev im Nordwesten von Jerusalem verfolgt.

Politik der Abriegelung

Seit dem März 1993, also unter der Regierung von Yitzhak Rabin, gilt bis zum heutigen Tag eine Politik der Abriegelung der Besetzten Gebiete von Israel. Dies bedeutet, daß für alle Bewegungen von Palästina nach Israel eine Genehmigung erforderlich ist, die kompliziert zu erlangen, auf die es keinen Anspruch gibt, die also auch nicht planbar ist, und die einmal erreicht auch jederzeit und generell widerrufen werden kann. Im Zeitraum 1993-2000 standen die palästinensischen Gebiete insgesamt ein ganzes Jahr unter vollständiger Abriegelung. Damit werden nicht nur Dörfer und Städte zu großen Gefängnissen, diese Maßnahmen erlauben keine kontinuierliche Entwicklung der Wirtschaft, ganz zu Schweigen von der Tatsache, daß die palästinensischen Tagelöhner so daran gehindert werden, das für ihre Familien so nötige Einkommen zu erreichen. Es gehört zu den großen und frühen Enttäuschungen, die den Oslo-Prozeß begleitet haben, daß diese Politik der Absperrung auch nach Oslo I (1993) nicht aufgehoben, sondern inzwischen zu einem konstitutiven Element der neuen Qualität der israelischen Besatzung ausgebaut worden ist.

Israelische Friedensgruppen wie "Gush Shalom" oder das "Israeli Committee against House Demolition" haben in den letzten Jahren immer wieder erklärt, daß Israel nicht auf der einen Seite öffentlich einen Friedensprozeß wollen könne und gleichzeitig die Agenda des Krieges (Landenteignung, Abriß von Häusern, Siedlungsbau, Wasserentzug etc.) fortführen dürfe.

Das strukturelle Machtungleichgewicht zwischen Israel und den Palästinensern, das durch die Prinzipienerklärung von Oslo ja nicht aufgehoben wurde, wurde in den darauf folgenden Verträgen erneuert und zum Teil sogar in einer in effizienteren Weise verfestigt, Ein gutes Beispiel dafür ist das System der Zonen A, B und C, verbunden mit der Aufgabe der palästinensischen Sicherheitskräfte für Israels Sicherheit zu sorgen, ohne die eigene Bevölkerung wirksam schützen zu können.

Die konkreten Entscheidungen "on the ground" stehen in Palästina in eklatantem Widerspruch zu dem immer wieder beschworenen "Geist von Oslo", der eine kooperative Konfliktregelung erreichen sollte, bei dem die beteiligten Partner von der Fiktion gleicher Berechtigung ausgegangen waren. Der Staat Israel als die ungleich mächtigere Seite ist ohne Zweifel der Versuchung der Macht im Prozeß der Umsetzung von Oslo erlegen.

Im Sommer 2000 begannen vor diesem Hintergrund die Verhandlungen von Camp David II. Entscheidend für die Bewertung dieser Beratungen scheinen zwei Dinge.

Zum einen hat eine israelische Regierung unter Ehud Barak zum ersten Mal die Bereitschaft erkennen lassen, über die Frage Jerusalems zu reden. Der Mythos, den auch die gesellschaftliche und soziale Wirklichkeit der in Wirklichkeit tief gespaltenen Stadt Jerusalem nicht deckt, einer "ewig ungeteilten Hauptstadt Israels", ist damit zerstört. Die konkreten Angebote, soweit sie bekannt geworden sind, waren allerdings noch in keiner Weise konsensfähig und wurden zudem auch nicht mit der arabischen Welt abgestimmt. Dabei wurde übersehen - oder sollte übersehen werden ? - daß in der Frage Jerusalems nicht allein die nationalen Aspirationen der Palästinenser eine Rolle spielen, sondern auch gesamtarabische und islamische Interessen zu berücksichtigen sind, die nicht Arafat allein entscheiden kann.

Zum anderen wurde - mindestens in der Wahrnehmung der palästinensischen Seite - versucht, von Arafat die Zustimmung zu einer sog. "endgültigen Regelung" des Konfliktes zu erreichen, obwohl wesentliche Fragen in Camp David II nicht lösungsreif waren: Weder wurde in Camp David erkennbar, wie die Frage der 1948 vertriebenen Palästinenser und Palästinenserinnen in einer für beide Seiten akzeptablen Weise in Angriff genommen werden könnte, noch war eine Regelung für Jerusalem in Sicht, noch war eine Aufgabe zumindestens größter Teile der Siedlungen erkennbar. Nach den Kompromissen, die die palästinensische Nationalbewegung im Laufe der 70er und 80er Jahre gemacht hat, waren in diesen Fragen keine weiteren Zugeständnisse mehr möglich, wenn es sich nicht um Diktatfrieden handeln sollte, den keine palästinensischen Führung vor ihrer Nation hätte rechtfertigen können.

Was ist heute zu tun?

Europa und besonders die deutsche Außenpolitik muß fortfahren, ihre Nahostpolitik zu intensivieren. Aber es kann nicht nur um eine Weiterentwicklung der GASP oder um andere Instrumente europäischer Politik gehen (vergleiche z.B. die Mittelmeerprogramm der EU).

Nur ein Engagement, das Würde und Freiheit der Palästinenser untrennbar mit den Sicherheitsinteressen Israels denkt, hat eine zukunftsweisende Perspektive. Das Recht des einen kann und darf nicht länger auf Kosten des anderen verwirklicht werden. Hier muß auch die Bundesrepublik Deutschland mehr politische Verantwortung dafür übernehmen, daß eine solche Konfliktsituation zwischen den beiden Nationalbewegungen entstanden ist. Allein finanzielle Unterstützung, so wichtig sie ist, reicht dazu nicht aus.

Ohne internationale Hilfe und ohne internationale Intervention scheint eine Regelung, na nicht einmal mehr eine Verringerung der Zahl der Toten und Verletzen, des israelisch-palästinensische Konfliktes nicht mehr möglich. Wer wird dazu die Kraft aufbringen?

Aktuelle Literaurhinweise:

Israel, die Palästinenser und wir, Marxistische Blätter Special, Juli-August 2001

Fritz Edlinger (Hg), Befreiungskampf in Palästina. Von der Madrid-Konferenz zur Al-Aqsa-Intifdada Wien 2001 (3-85371-178-2)

Gernot Rotter/Schirin Fathi, Nahostlexikon. Der israelisch-palästinensiche Konflikt von A-Z, Mit einem Vorwort von Abdallah Frangi, Heidelberg 2001 (3-930378-28-0)

Dietmar Herz/Julia Steets Palästina. Gaza und Westbank. Geschichte, Politik, Kultur, München 2001 (3-406-47559-0)

Petra Weyland, Geschichte einer Katastrophe. Die palästinensischen Flüchtlinge seit 1948, Trier 2000 (3-932528-58-1)

Weiterführende Hinweise:

Muriel Asseburg Palästina auf dem Weg zum Staat., Determinanten, Entwicklungen, Szenarien, Ebenhausen 1999

Helga Baumgarten: Palästina. Befreiung in den Staat. Die palästinensische Nationalbewegung seit 1948, Frankfurt/Main 1991 (3-518-11616-9)

Phillippe Lemarchand/Lamia Radi, Israel und Palästina morgen. Ein geographischer Atlas, Braunschweig 1997 (3-07-509274-6)

Palästina Journal - Majallat Falastin, Vierteljahreszeitschrift der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Karl Marx-Straße 150 12 043 Berlin-Neukölln

http://www.dpg-netz.de - info@dpg-netz.de